Wenn es nach der deutschen Gesetzgebung geht, wird am 1.1.2011 um 0:00 das deutsche Internet abgeschaltet. Internet abschalten? Wieso das denn? Noch nicht gehört? Ab 1.1.11 muss JEDE Webseite eine Alterseinstufung aufweisen. Dies verlangt die neueste Änderung des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV). Danach muss jeder Websitebetreiber seine Inhalte auf jugendgefährdend überprüfen und...
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November 2010 Archive
Arme Bundesrepublik Deutschland. Es soll einfach nicht sein. Eine Auswahl der Weltmeister von 1990 unterlag einer Auswahl an DDR-Legenden 2:1. Damit steht es 2:0 im ewigen Kampf DDR gegen BRD. Bereits 1974 besiegte im ersten, einzigen und letzten offiziellen Länderspiel die DDR den späteren Weltmeister durch ein Tor von Jürgen Sparwasser....
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Es wird dunkel über Deutschland, denn dunkle Wolken des Terrors ziehen am Himmel auf. Doch es sind nicht die Al Kaida Terroristen, die angeblich auf dem Weg nach Deutschland sind, um uns alle zu vergewaltigen und umzubringen, vielleicht auch erst umzubringen und dann zu vergewaltigen. Es ist der Staat, der Terror...
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat einer Klage des Senders Radio Paradiso stattgegeben und die Entscheidung der MABB vorläufig aufgehoben.Damit darf Paradiso über den 30.11.10 hinaus den Sendebetrieb weiterführen, bis zur endgültigen Klärung.Die Entscheidung des Gerichtes ist dabei nicht unumstritten. Auf der einen Seiten sprach das Gericht von einem Lizenzentzug. Die Sendelizenz...
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Hausbesitzer in Brandenburg aufgepasst: Dieser Tage sollten die Häuslebesitzer Brandenburgs einen Brief vom Amt für Statistik im Briefkasten vorfinden. Die Briefe enthalten Fragebögen, mit dem geklärt werden soll, wem die Häuser gehören und wie die Eigentümer erreichbar sind. Damit wird die Volkszählung nächstes Jahr vorbereitet. Bei diesem Teil der Volkszählung...
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Eine schlechte Nachricht für Verbraucher (insbesondere auf dem Lande): Wenn man Umzieht und an seinem neuen Wohnort keinen DSL-Anschluss bekommen kann, ist dies kein Kündigungsgrund für den alten Anschluß. Die Begründung des BGH hört sich leider recht schlüssig und auch sinnvoll an: "Der Kläger habe kein Kündigungsrecht, weil der DSL-Provider...
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Seit einiger Zeit kursiert im Netz der Netze (neudeutsch: Internet) die mit heller Aufregung diskutierte Nachricht, dass ab 1.4.2011 in der EU der Verkauf von Heilpflanzen verboten ist. Medizinisch wirksame Pflanzen dürfen dann nicht mehr als Lebensmittel sondern müssen als Arznei verkauft werden und unterliegen dem gesamten Zulassungsverfahren für Medikamente. An dieser Stelle...
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... zumindest für diejenigen, die Elterngeld in Seelow beantragen und dabei an eine Frau Graffunder geraten. Gemäß Elterngeldgesetz sind bei der Beantragung von Elterngeld folgende Unterlagen in aller Regel erforderlich: Geburtsurkunde oder Geburtsbescheinigung des Kindes (erhält man im Geburtsregister des Geburtsortes) Einkommensnachweise (sofern man nicht nur den Mindestbetrag von 300,-...
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An der Grenze zwischen Nicaragua und Costa Rica kam es zu einem schweren Zwischenfall. Ein nicaraguanischer Offizier verließ sich auf den Internetkartendienst von Google und verlegte seine Truppen an den See San Juan. Dort wurde die Flagge Costa Ricas eingeholt und die eigene gehißt. Anschliessend wurde ein Fluss ausgebaggert und die...
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Die dunkle Jahreszeit ist Computerzeit. Mehr Zeit zum Surfen und Chatten. Doch Vorsicht liebe Eltern! Dies ist auch die Zeit, in der abartige Bestien im Internet ihr Unwesen wieder verstärkt treiben.Insbesondere in sogenannten Chaträumen versuchen gestörte Individuen, Pädophile, sich an unsere Kinder heranzu machen.Ein besonderer Skandal macht zur Zeit hier...
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In Neuseeland soll es ein neues Gesetz geben, welches ein ehernes Prinzip demokratischer rechtsstaaten aushebeln: Das Prinzip der Unschuldsvermutung. Dieses Prinzip besagt, dass ein Beschuldigter solange als unschuldig zu gelten hat, bis ihm die Schuld bewiesen wurde. In Neuseeland soll dies nun anders sein, zumindest wenn es nach dem Willen...
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Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger kam nach Füstenwalde, um Geld zu verteilen, Geld aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost. 32 Mio Euro, je zur Hälfte Bund und Land) waren zu verteilen. Müncheberg hat nichts bekommen. Kein Wunder, das Geld soll ja auch bevorzugt zum Abriss von nicht mehr gebrauchten Wohnungen verwendet werden. Wohnungen...
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